SPD in Bassum ging in Klausur

Zu einer sommerlichen Klausursitzung traf sich jetzt die SPD-Fraktion mit Vorstandsmitgliedern in Bramstedt, um Kennziele zum doppischen Haushalt zu erarbeiten. In über vier Stunden wurden mehr als 50 Kennziele formuliert.

Im Vorfeld hatten sich Finanzausschussmitglied Maik Dannemann und Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Lanzendörfer mit dem Thema beschäftigt und ausgewählte Literatur zur Vorbereitung den Mitgliedern der Arbeitsgruppe zur Verfügung gestellt.

Zunächst berieten die Fraktionsmitglieder über die inhaltlichen Aussagen, die mit der Formulierung von Kennzielen erreicht werden. Dabei kommt es darauf an, die Ziele als politische Ziele zu formulieren, denn diese geben der Politik die Möglichkeit der Steuerung.

Prof. Dietrich Budäus hat das im so genannten "Manifest zur Doppik" - das sich überraschenderweise auch kritisch mit dem Thema auseinandersetzt - folgendermaßen ausgedrückt:

"Ohne systematische Verknüpfung von strategischer Planung und politischer Steuerung mit dem neuen Haushalt- und Rechnungswesen [...] wird das neue Haushalts- und Rechnungswesen über ein rein technokratisches Instrument fern des politischen Prozesses nicht hinauskommen."

In fünf Bereichen - Bauen, Planen, Umwelt, Landwirtschaft; Öffentliche Sicherheit; Soziales, Jugend, Sport, Kultur; Schule; Wirtschaft und Finanzen - belegten die Fraktionsmitglieder über 50 Produkte mit Kennzielen, die jeweils die grundsätzliche Ausrichtung der politischen Vorstellungen bezeichnen.

Diese Kennziele sind als Vorschläge dem Bürgermeister zugegangen und sollen in den jeweiligen Fachausschüssen öffentlich beraten werden.

Mit den vorgeschlagenen Kennzielen zu den Grundschulen steht die SPD in Bassum zu ihrem im Wahlprogramm formulierten Ziel "Erhalt der Grundschulen im Umland".