SPD in Niedersachsen tagte in Hildesheim
Auf der Landesvertreter*innenversammlung in der Halle 39 in Hildesheim wurde die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Unsere Bundestagskandidatin Peggy Schierenbeck ist nun auf Platz 20, was im Vergleich zur letzten Listenaufstellung eine klare Verbesserung darstellt. "Etwas aufgeregt bin ich schon", verriet sie zu Beginn der Versammlung, umso erleichterter und zufriedener zeigte sie sich nach der Abstimmung: "Jetzt geht es richtig los!" Delegierte aus dem SPD Unterbezirk Diepholz waren Ingo Estermann (Diepholz), Luzia Moldenhauer (Bassum) und Manfred Koch (Rehden); Astrid Schlegel (Weyhe) war als Landesvorstandsmitglied ebenfalls stimmberechtigtes Parteitagsmitglied.
Nach der Landesvertreter*innenversammlung tagte der Landesparteitag. Er wurde eröffnet von der bis dahin kommissarischen und im Verlauf des Parteitags mit großer Mehrheit neu gewählten Generalsekretärin Hanna Naber. Als Delegierte für den Landesparteitag aus dem Unterbezirk Diepholz kam dann noch Ronja Laemmerhirt (Syke) dazu, die als stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Niedersachsen delegiert war. So war der Landkreis Diepholz auf dem Landesparteitag insgesamt gut vertreten.
Ein Grußwort hielt Daniela Cavallo als Vorsitzende des Gesamt- ud Konzernbetriebsrats von VW. Der Landesparteitag honorierte mit tosendem Applaus, als sie bemerkte, dass dies ihre erste öffentliche Rede sei. In ihrem Beitrag betonte sie die wichtige Zusammenarbeit mit der SPD, weil die SPD die einizge verlässliche Partnerin sei, mit der die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer berücksichtigt und gestärkt werden. Die Delegierten verabschiedeten sie mit stehenden Ovationen.
Ein Höhepunkt des Parteitags war natürlich die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er machte in seiner anfeuernden Rede deutlich, dass die SPD in Niedersachsen gute Chancen hat auf gute Ergebnisse für ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl am 26.9. wie auch für die Kommunalwahl zwei Wochen vorher am 12.9.2021. "Kommunalpolitik ist das Fundament für die SPD Niedersachsen, weil sie in den Städten und Kommunen fest verwurzelt ist", so der Landesvorsitzende.
Sozialdemokratische Kommunalpolitik sei in vielen Fällen der Antrieb für fortschrittliche Entwicklungen in den Städten und Gemeinden. „Deswegen setzen wir bei den Kommunalwahlen auf Sieg“, betonte Stephan Weil und fügte an: „Die SPD in Niedersachsen ist mehrheitsfähig und das wollen wir Anfang September beweisen“.
Bei der Wahl zum Landesvorsitzenden konnte Stephan Weil sein schon großartiges Ergebnis vom letzten Mal noch toppen und geht mit mehr als 96 Prozent in die nächste Amtsperiode. "Ich freue mich, dass Ihr mir die 96 gegeben habt," bedankte er sich als bekannter Fußballfan.
Astrid Schlegel zog mit einem zufriedenstellenden Ergebnis erneut in den Landesvorstand ein, so dass auch für die nächste Wahlperiode der Unterbezirk Diepholz auf Landesebene vertreten ist.
Verkürzte Antragsdiskussion
Die Antragsdiskussion wurde anschließend knapp gehalten, da etliche Anträge durch die zweimalige Verschiebung des Landesparteitags - letztlich um ein ganzes Jahr - nicht mehr aktuell waren und nicht in die kommende Wahlperiode übertragen werden sollten. So können sich die Gremien mit den entsprechend angenommenen oder weitergeleiteten Anträgen befassen.
"Als Sprecherin des ASF Landesausschusses ist mir besonders die Annahme des Leitantrags zur Parité wichtig," erklärt Luzia Moldenhauer nach dem Parteitag. Die ASF in Niedersachsen und in den Bezirken haben den gesamten Diskussionsprozess begleitet, weshalb die ASF sich freue, dass nun in die juristische Prüfung gegangen werde und das Thema in jedem Fall ein wichtiger Bestandteil des Wahlprogramms der SPD zur Landtagswahl 2022 werden wird.
Insgesamt stimmten die Delegierten über mehr als 300 Anträge aus 14 Kapiteln ab, viele davon wurden aufgrund der zeitlichen Einschränkung en bloc zur Abstimmung gestellt. Damit wurden die inhaltlichen Themen für mindestens die nächsten zwei Jahre auf den Weg gebracht.