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12. März 2008: Fraktionsbericht

Zu ihrer Sitzung am 11. März hatte die SPD-Fraktion den Kommunalreferenten der E.ON Avacon, Hermann Karnebogen, zu Gast.

In seinem Vortrag ging Karnebogen auf die anstehenden Veränderungen in den kommenden Jahren ein, die durch gesetzliche Änderungen auf die Energieunternehmen und ihre Kunden zukommen werden. Neben dem Ausblick auf den weltweiten Anstieg des Energiebedarfs in den nächsten Jahren, gab Karnebogen einen Überblick über die Abläufe innerhalb eines Energieversorgungsunternehmens und in die Preisgestaltung, die von den staatlichen Steuerungen abhängig ist.
Die SPD-Fraktion wies darauf hin, dass sie diese Steuerungselemente im Interesse einer nachhaltigen Umweltpolitik für sinnvoll hält.
Die Ratsmitglieder erhielten zudem Antworten auf ihre Fragen zu den bestehenden Konzessionsverträgen und die sich in Zukunft ergebenden Veränderungen.
Karnebogen machte deutlich, dass sowohl die Betreiber von Windkraft-, Biogas- und Solaranlagen einen zuverlässigen Abnehmer ihrer Energieproduktion bräuchten, als auch den Verbrauchern ein sicheres Energieversorgungsnetz gewährleistet werden muss.

Weitere Themen in der Vorbereitung der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 12. März waren eine Änderung über die Festlegung des Sanierungsgebiets „Innenstadt“, mehrere Änderungen von Bebauungsplänen, die zum Teil schon in der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses behandelt wurden, Grundstücks- und Personalangelegenheiten.

Wie von der SPD erwartet, kann die Diakonie mit dem von der Mehrheit des Rates angebotenen Standort für ihre „Kleine Reha-Klinik“ nicht einverstanden sein. Die SPD erneuert ihr Angebot, über eine gemeinsame Gesellschaft, in der auch die Stadt Bassum vertreten ist, zu einer Lösung zu kommen.

Ihre Haltung zur Lukasschule bekräftigten die Fraktionsmitglieder erneut. „Wir sehen keinen Grund, unsere Zusagen zurückzunehmen“, bekräftigte Vorsitzender Dr. Christoph Lanzendörfer.

Nach dreieinhalb Stunden intensiver Gespräche und Diskussionen wurde die Sitzung gegen 22:30 Uhr beendet.

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