SGK-Gründung

In der SPD im Landkreis Diepholz gibt es wieder eine Arbeitsgruppe der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik. Die Neugründung fand im Gasthaus zur Post in Neubruchhausen statt.

Dr. Christoph Lanzendörfer, SPD-Fraktionsvorsitzender in Bassum, hatte die Gründung einer SGK im Landkreis zu Beginn dieses Jahres angeregt, nachdem die vorherige Arbeitsgruppe bereits seit einigen Jahren nicht mehr aktiv gewesen war. In seiner Vorstellung begründete er seine Initiative damit, dass die Kommunalpolitik die Ebene sei, auf der man die Menschen am ehesten erreichen würde. "Es ist die Straße vor der Haustür, das Baugebiet, es ist die Schulpolitik, alle Themen vor Ort berühren fast alle Menschen in den Kommunen. Hier müssen und können wir die Menschen für die Politik interessieren", warb er für eine Mitarbeit in dem Gremium. Daneben sieht er die Notwendigkeit, die ehrenamtliche Politik auf der kommunalen Ebene zu stärken. Durch die Eingleisigkeit werde die Ehrenamtlichkeit mehr und mehr verdrängt. Dem müssen die ehrenamtlichen Rats- und Kreistagsmitglieder entgegen wirken, denn die kommunale Ebene ist die Basis für unsere Demokratie.

Folgende Personen wurden in den SGK-Vorstand gewählt:

Vorsitzender: Frank Lemmermann, hauptamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Weyhe

Stellvertretender Vorsitzender: Dr. Christoph Lanzendörfer, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion Bassum

BeisitzerIn: Luzia Moldenhauer, stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Bassum Heinfried Schumacher, Vorsitzender der SPD-Fraktion Syke Frank Seidel, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Weyhe Nach der Vorstandswahl kamen aus den Reihen der Vorstandsmitglieder und der Versammlung Vorschläge für ein mögliches Arbeitsprogramm, die unter anderem Themen wie "INTRA* und die Folgen", Stärkung der ehrenamtlichen Politik, die Diskussion um Interkommunale Zusammenarbeit und die Vernetzung mit den Fachausschüssen der Landes-SGK betrafen. Der Vorstand trifft sich im Januar 2009, um konkrete Arbeitsschritte vorzubereiten.

*"INTRA ist die Abkürzung für Interkommunales Raumstrukturkonzept Region Bremen und steht für eine enge Zusammenarbeit Bremens mit den Niedersächsischen Nachbarkommunen in Fragen der abgestimmten Siedlungsentwicklung, Freiraum- und Verkehrsplanung. INTRA ist ein freiwilliges Projekt der Kommunen im Kommunalverbund gemeinsam mit den an Bremen angrenzenden Landkreisen und weiteren Gemeinden. Die INTRA - Phase 1 konnte 2005 mit 35 einheitlichen Ratsbeschlüssen der beteiligten Städte, Gemeinden und Landkreise und der gemeinsamen Unterzeichung des INTRA – Dokumentes abgeschlossen werden. In der derzeit laufenden INTRA – Phase 2 werden die Ergebnisse in Form von Schlüsselprojekten umgesetzt."