Bericht vom Landesparteitag in Hannover

Für den SPD-Unterbezirk Landkreis Diepholz nahmen Michael Albers. Herbert Goldack und Luzia Moldenhauer am Landesparteitag der SPD im Hannover Congress Centrum am 21. Juni teil. Sie erlebten dabei den in Folge zweiten größten Landesparteitag der niedersächsischen SPD, denn schon der letzte Parteitag des Landesverbandes zählte die meisten Besucher. In diesem Jahr konnte die Zahl der Interessierten noch einmal gesteigert werden.

Mit 200 Delegierten und den 11 Mitgliedern des Landesvorstands ist die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Landesparteitags festgelegt. Anwesend waren 198 Delegierte und 10 Vorstandsmitglieder. Zahlreiche Gäste waren nach Hannover gekommen, um diesen wichtigen Parteitag verfolgen zu können. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte waren die Rede des Außenministers, Vizekanzlers und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD Frank-Walter Steinmeier, die Neuwahlen des Landesvorstands sowie die Vereinbarung der vier Bezirke in Niedersachsen zur Prüfung einer Organisationsreform der Landes-SPD. Von großem Interesse war der Auftritt von Steinmeier natürlich für die Medien, die mit einer großen Anzahl von Journalisten und Kamerateams vertreten waren. Nach einer kämpferischen Rede des alten und neuen Landesvorsitzenden Garrelt Duin, der die Partei zur Geschlossenheit aufrief, erheiterte der Bundesgeschäftsführer Hubertus Heil durch einen mit Bonmots gespickten Beitrag die anwesenden ZuhörerInnen. Er kritisierte die Medienberichterstattung zur K-Frage, meinte „da spiegelt sich was“ oder „wir sind im Bilde“ und stellte die Berichterstattung zu den angeblichen Kämpfen innerhalb der SPD zur Kanzlerkandidatenfrage als Zeitungsenten dar. Durchaus richtig sei der Beitrag der dpa gewesen, die titelte: „Heil greift Merkel an“. „Das ist ja mal was Neues!“ kommentierte Heil ironisch. Und dann versprach er den Medien, dass die SPD in jedem Fall ihren Kanzlerkandidaten vor der Bundestagswahl bekannt geben werde, was erneut Heiterkeit im Plenum hervorrief.

Frank-Walter Steinmeier wurde mit stürmischem Beifall begrüßt, der hohe Erwartungen der Parteitagsmitglieder und deren Gäste ausdrückte. Steinmeier betonte gleich zu Beginn, dass die Bundespolitik von Niedersachsen aus maßgeblich beeinflusst werde und nannte neben der hervorragenden Arbeit des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel weitere niedersächsische Abgeordnete des Bundestages, wie Edelgard Bulmahn oder Thomas Oppermann, die als ehemalige Chefs der Bundes- bzw. Landesministerien immer noch erheblichen Einfluss hätten. Die SPD müsse wieder Verantwortung in der Mitte der Gesellschaft übernehmen und vor allem die BürgerInnen von ihrer guten Arbeit überzeugen. Mahnend fügte er hinzu, dass diese nicht so sehr an einer Debatte interessiert seien, wie die SPD strukturiert sei und ob die Mitgliedsbeiträge nach Braunschweig oder Hannover oder in einen Landesbezirk fließen würden. Mit der Erinnerung an die Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten am 23. März 1933 vor dem Deutschen Reichstag in der Krolloper in Berlin und der Verfolgung von Sozialdemokraten durch die Nationalsozialisten mahnte Steinmeier: „Im kleinlichen Alltagsstreit geht uns verloren, welcher gemeinsamen Geschichte wir verpflichtet sind.“ Und fügte hinzu: „Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Freiheit und Würde. Seit 150 Jahren kämpfen Sozialdemokraten darum!“ Die SPD ist die Partei der Demokratie und „Genossinnen und Genossen sind Teil dieser Demokratie – Seid stolz darauf!“ rief er den Delegierten zu. Nach einer positiven Bilanz der sozialdemokratischen Anteile an der Regierungsverantwortung schloss Frank-Walter Steinmeier mit dem Appell an die niedersächsische SPD: „Wir vertreten gemeinsam eine Idee, die es wert ist, dass wir uns zusammenreißen. Deutschland braucht eine starke SPD!“ Mit stehenden Ovationen bedankten sich die Delegierten und Gäste für den einstündigen Beitrag. Garrelt Duin überreichte Steinmeier als Dank ein rotes T-Shirt mit der Aufschrift „Niedersachsen-sozi“, das Teil einer neuen Kampagne ist. Die Fernsehteams belagerten nach den Redebeiträgen die Delegierten, um Einschätzungen zum Parteitag zu erfragen. Hier wird Michael Albers vom Team des ZDF interviewt. Die anschließenden Wahlen zum neuen Landesvorstand wurden aus Sicht des UB-Diepholz zu einem großen Erfolg, da die stellvertretende UB-Vorsitzende Astrid Schlegel als Beisitzerin in den neuen Vorstand gewählt wurde.