Stellungnahme zum Austritt von Ratsmitglied ... aus der SPD-Fraktion

 

So wie er seine Arbeit in der Fraktion verstanden hatte, trat er aus: ohne jede Rücksprache mit seinen Fraktionsmitgliedern entschied er für sich den Austritt. „Das war“, so zog Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Lanzendörfer einen Schlussstrich, „das für uns bekannte Vorgehen: Er diskutierte nicht, er entschied alleine.“

Überrascht waren die Sozialdemokraten nicht über den Austritt, er war eine unvermeidbare Konsequenz seiner Abstinenz von demokratischer Kultur wie Besprechungen, Diskussionen oder Austausch von Meinungen. „Er hat sich an der Meinungsbildung in Fraktion und Ortsverein nicht beteiligt, sein persönliches Kennzeichen war das Fehlen auf Klausurtagungen, Besprechungen, Parteiversammlungen oder öffentlichen Diskussionen“, fasste Bassums Parteivorsitzende Dorit Schlemermeyer die 3 Jahre Erfahrung mit dem Ex-Fraktionsmitglied zusammen.

Allerdings, so fragt man sich in der SPD: Wieso hatte er sich noch für die letzte Bürgermeisterwahl um eine Kandidatur bei der SPD beworben, wenn er diese demokratische Kultur ablehnt? Der Vorwurf des puren Karrierismus kann somit nicht von der Hand gewiesen werden. Bärbel Ehrich deutete das so: „Um in den Rat zu kommen, wird die Partei genutzt. Wenn sie weiter nichts nützt, bekommt sie einen Tritt.“
Wenn der Austrittsgrund, die SPD habe ihn für sein Bemühen um Aufnahme der Stadt in die Energiegenossenschaft nicht gestützt, ehrlich gemeint ist, wird der Ausgetretene es schwer haben, im Rat überhaupt noch Partner zu finden. Schließlich gab es keine Stimme für seinen Vorschlag.

Der ehemalige SPD-Kandidat hatte bei weitem nicht die Stimmenanzahl, die er als Einzelkandidat benötigt hätte, um in den Rat zu gelangen. Seinen Ratssitz verdankt er ausschließlich den Wählerinnen und Wählern, die die SPD entweder insgesamt oder deren Kandidatinnen und Kandidaten gewählt hatten, er alleine hätte die fünffache Anzahl an Stimmen benötigt. Jemand mit Anstand und Moral würde dies fraglos anerkennen und sein Mandat niederlegen. Dieser sieht das Ratsmandat aber als sein privates Besitztum an und verfährt damit, als ob er es persönlich errungen hätte. Auch dies wirft ein Schlaglicht auf die Haltung des ehemaligen Fraktionsmitglieds. „Ihn aufzufordern, sein Ratsmandat zurückzugeben, würde er wahrscheinlich noch nicht einmal verstehen: Zu wenig hat er verstanden, worum es in der Ausübung eines öffentlichen Amtes geht, nämlich nicht um persönliche Interessen“, war die vorherrschende Meinung in der Fraktion. Und der stellvertretende Bassumer SPD-Vorsitzende Rüdiger Prange fasste resigniert zusammen: „Wie im Sport gibt es Personen, die ein Team zusammenhalten und stützen, oder auch solche, die nur auf Ruhm und Ehre für die eigene Person aus sind.“

Schade ist, dass da jemand "etwas für Bassum" tun will, wie er betont, und offensichtlich der Meinung ist, dass er erstens allein weiß, was gut ist für Bassum und zweitens das augenscheinlich auch allein erreichen will. Nun funktioniert Demokratie nicht nach diesem Prinzip, denn dann wäre sie Alleinherrschaft - und könnte nicht mehr Demokratie heißen. Nun gibt es häufiger Einzelkämpfer, die schließen sich dann einer Gruppe an. Das bedeutet aber, dass sie diskutieren und sich auf mögliche Kompromisse einlassen müssen. Es geht eben nicht, dass man der Gruppe nur dann angehören will, wenn man selbst es gerade für richtig empfindet. Da muss man sich dann schon entscheiden. Woody Allen hat das wunderbar klar ausgedrückt: "Man kann  mit einem Hintern nicht zwei Pferde reiten."

 

 


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