Sinnloser Zeitklau

 
 

Amüsiert, aber auch verärgert hat die SPD an der Sitzung des Stadtrats am 22. Februar teilgenommen. „Da ist einer fürchterlich brastig und entwickelt eine Meisterschaft in der Kunst, Kleinigkeiten zu Staatsaffären aufzublasen“, bezieht sich Ratsmitglied Dorit Schlemermeyer auf die beharrliche Weigerung des Fraktionsvorsitzenden des Bürgerblocks zu einer zielgerichteten Zusammenarbeit.

 

„Wenn jemand einen eindeutigen Ratsbeschluss vom 1.11.2016 aus formalen Gründen immer wieder in Frage stellt, so hat er wohl kein gemütliches Zuhause und hängt lieber auf Sitzungen herum“, ergänzt Neu-Ratsmitglied Jonathan Kolschen, verwundert über diesen Stil.

Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Lanzendörfer sieht ein Demokratiedefizit: „Der Rat der Stadt als oberstes Gremium hat am 1.11.2016 die Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung seiner Wirtschafts- und Stadtentwicklungsgesellschaft beschlossen. Zu einem unauffälligen Demokratieverständnis gehört selbstverständlich die Umsetzung dieses Beschlusses in den Gremien, in die eben dieser Rat auch das Ratsmitglied Straßburg entsandt hat.“ Wenn man sich als Vertreter der Stadt sähe, hätte man sich auch als solcher zu verhalten.

Allerdings, so sieht es die SPD, trägt auch der Bürgermeister eine außerordentlich große Portion Mitschuld an der Notwendigkeit, acht Tage nach einer Ratssitzung eine weitere folgen lassen zu müssen: „Die Vorlage für die Weisung, die Vertreter der Stadt in der WISEG den Beschlüssen der Stadt auch zu folgen, stammt vom 9.11.2016. Es ist traurig, dass der Bürgermeister es nicht geschafft hat, diese Vorlage zu den Ratssitzungen am 21.12.16 oder 14.2.17 fristgerecht vorzulegen.“ Dieses Versagen führt nun zur Notwenigkeit einer weiteren, wenn auch Blitzsitzung mit den einzigen Punkten zur WISEG. „Auch die schnellste Sitzung ist Zeitklau, wenn sie wie hier völlig überflüssig ist“, erklärt stellvertretende Bürgermeisterin Bärbel Ehrich.

Richtig geärgert hat sich die SPD aber über die Zurschaustellung persönlicher Animositäten, die der Bürgerblockfraktionsvorsitzende mit Helmut Zurmühlen hat. „Herr Straßburg hat ganz offensichtlich bisher noch gar keine Kenntnis davon erhalten, dass Helmut Zurmühlen nicht als Monarch in die Vertreterversammlung der WISEG berufen wurde: Er entscheidet gewiss nicht allein“, ergänzte Dr. Christoph Lanzendörfer. Schließlich wird dort alles mehrheitlich entschieden. Und wenn man sich in der WISEG wie Herr Straßburg in pomadiger Verweigerungshaltung zur Ruhe gesetzt hat, ist es mehr als nur unredlich, über die dort Aktiven herzuziehen. „Auch Herrn Straßburg steht es natürlich frei, irgendwann einmal sinnvolle Vorschläge in der WISEG zu Gehör zu bringen. Wir warten.“

Offensichtlich aber, so vermuten die Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen, wirkt der vom Bürgerblock initiierte Shitstorm gegen ein WISEG-Mitglied ansteckend. „Unerklärlich“, schüttelt Bärbel Ehrich den Kopf, „wie schnell miese Stimmung sich verbreiten kann. Dass das Neu-Ratsmitglied Becker sich schon so schnell auskennen will, wer was warum wann gemacht haben wolle - das erstaunt schon.“

 
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