Versprochen - gehalten!
Mit der Konstituierung der neuen Fraktion hat die SPD in Bassum die Arbeit für die kommende Wahlperiode aufgenommen. In den Rat kehrten exakt die Ratsmitglieder zurück, die schon in der jetzt ablaufenden Wahlperiode für die SPD die Parlamentsarbeit leisteten.
Unter der Leitung von Bassums SPD-Chefin Dorit Schlemermeyer konstituierte sich die Fraktion. Der neue Fraktionsvorstand ist auch der alte mit Dr. Christoph Lanzendörfer als Vorsitzendem, Luzia Moldenhauer als stellvertretenden Vorsitzenden und Bärbel Ehrich als Schriftführerin.
Die Fraktion beschloss gleich zwei Anträge an den Rat:
Zum einen schlägt die SPD vor, dass sich der neue Rat, dem ja ein Drittel neuer Mitglieder angehört, in einer Klausurtagung kennen lernt und gleichzeitig Leitgedanken zu Projekten entwickelt, zum anderen möchte die SPD die Stadt zum Bau von zwei neuen Rasenflächen für den vereinsgebundenen Sport in der Nähe der jetzigen Sportanlage verpflichten. „Das war eine unserer Hauptforderungen im Wahlkampf, das ist jetzt deshalb unser erster Antrag für den Rat“, begründet Carsten Fiebig die schnelle Initiative der SPD.
Vorbehaltlos wird die SPD die Bitte der Lukasschule unterstützen, eine Bürgschaft für den Neubau der Schule zu bekommen. „Die Mehrheit im Rat hat dem NWDSB einen Millionenbetrag zur Verfügung gestellt, jetzt können und werden wir uns diesem Wunsch der Schule nicht verschließen“, lautet die Zustimmung der Fraktion.
Manfred Schmidt fasst die Diskussion um den Bremer Platz für die SPD zusammen: „Nur für einen neuen Straßenbelag ist das Geld zu schade. Hier muss etwas ganz Neues hin oder wir lassen die Finger davon!“
Antrag auf Vorbereitung einer zweitägigen Ratsklausur
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
namens und im Auftrag meiner Fraktion beantrage ich zur Beratung und Beschlussfassung durch den Verwaltungsausschuss nach seiner Neukonstituierung nach dem 1.11.2011:
Der Verwaltungsausschuss bittet und beauftragt die Verwaltung, Vorbereitungen für eine zweitägige Klausurtagung des zum 1.11.2011 neu gebildeten Stadtrats zu treffen und den Termin frühzeitig abzustimmen.
Inhalt der Klausurtagung soll u.a. sein:
- Kennenlernen der Ratsmitglieder unter einander
- Austausch inhaltlicher Leitgedanken der einzelnen Fraktionen
- Erstellen von Ideen für einen Prioritätenliste von Maßnahmen
u.a.m.
Wir halten eine zweitägige Sitzung wegen des Gemeinschaftsaspekts für besser geeignet als eine Tagesklausur.
Antrag auf Bau zweier Außensportflächen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
namens und im Auftrag meiner Fraktion beantrage ich zur Beratung und Beschlussfassung durch die Gremien des Rates der Stadt einschließlich des öffentlich tagenden Fachausschusses:
Die Stadt richtet vornehmlich für den vereinsgebundenen Sport zwei neue wettkampfgeeignete Rasenplätze als Außensportflächen in der Nähe zur bisherigen Sportanlage in Bassum ein.
Begründung erfolgt mündlich.