Bassums geilstes Verkehrsschild - SPD im Gespräch
Der Bassumer ADFC hatte alle Fraktionen zu Antworten auf Fragen bezüglich des Radverkehrs in Bassum eingeladen. Die SPD hatte nicht nur flugs geantwortet (s.u.), sondern auch gleich den ADFC zu einem Gespräch zu dieser Thematik eingeladen.
Dabei kam einiges heraus: Bassums Radwege sind manchmal unhaltbar. Der ADFC hat auf seiner Homepage (www.adfc-diepholz.de/bassum/) eine lange Liste schlimmer Missstände aufgedeckt. Unser Lieblingsschild ist Bassums geilstes Verkehrsschild: Mitten auf dem Fahrradweg steht ein Schild, ein Ausweichen nach beiden Seiten ist wegen eines Zauns und wegen einer Hochbordkante nicht möglich. „Da fahren wir tagtäglich mit dem Fahrrad“, staunte Luzia Moldenhauer, „und manche Dinge nehmen wir kaum noch wahr.“ Dieses Schild gehört natürlich schnellstens weg.
Auf unsere Seite aber gehören die Fragen des ADFC und unsere Antworten
ADFC - SPD: Fragen und Antworten
Fragen zur Radverkehrsförderung - Antworten der SPD in Bassum
ADFC: Der Radverkehrsanteil in Niedersachsen liegt heute bei gut 13%. Welches Ziel verfolgen Sie für die Steigerung des Radverkehrsanteils in Bassum bis 2016? Welche zentralen Maßnahmen planen Sie, um dieses Ziel zu erreichen?
SPD: Vorweg: Wir gehen mit gutem Beispiel voran. Wir fahren, gerade zu öffentlichen Veranstaltungen, größtenteils alles in Bassum per Rad an, was sich vertretbar erreichen lässt. Vor unserem Laden in der Sulinger Straße stehen bei Sitzungen unsere Räder dicht gedrängt.
Da wir den Anteil des Radverkehrs in Bassum nur sehr schwer erheben können, lässt sich auch nur eine pauschale Antwort ohne Zahlenvorgabe geben: Wir versuchen durch Verkehrsberuhigung, Fahrradparkbereichen, Geltendmachung der Rechte von Fahrradfahrerinnen und -fahrern in Verkehrsschauen diesen Bereich weiter auszubauen. Insbesondere im Innenstadtbereich wollen wir das Fahrrad als tägliches Verkehrsmittel fördern.
ADFC: Eine Reduzierung der Kfz-Geschwindigkeit vergrößert die Verkehrssicherheit, mindert den Verkehrslärm und erhöht die Wohn- und Aufenthaltsqualität in unserer Stadt. Welche Maßnahmen zur Reduzierung der Kfz-Geschwindigkeit planen Sie für Bassum?
SPD: Fortsetzung des von uns angeregten Prinzips der „kalkulierten Unsicherheit“ (generelle Rechts-vor-Links-Regelung mit fast vollständigem Verzicht auf Ampeln) und einer Kreiselregelung; zudem Ausweitung weiterer verkehrsberuhigter Gebiete, Verkehrsleitsysteme zu Parkplätzen und in den Einkaufsbereich, Erschließung neuer Baugebiete nach dem Prinzip des zentralen Zugangs. Auch Hinweise auf die Gründe für Geschwindigkeitsbegrenzungen (die „Lämrschutz“-Hinweise in der Bahnhofstraße sind unsere Idee) können das Bewusstsein für einschränkende Hinweise stärken.
ADFC: Die Radwege in Bassum entsprechen teilweise nicht mehr dem Stand der Technik und müssen saniert oder umgebaut werden. Planen Sie, in den nächsten Jahren Mittel für Sanierungsmaßnahmen in den Haushalt einzustellen?
SPD: Wir haben schon vor Jahren erfolgreich anregen können, analog einem Wege- und Straßenkataster mit Erhebung des Sanierungsbedarfs ein Radwegekataster zu erstellen. Allerdings haben sowohl der Landkreis als auch das Land sich aus ihrer Verantwortung heraus gestohlen, so dass uns als Stadt freigestellt ist, auch die Aufgaben dieser Ebenen zu übernehmen. Für uns haben deshalb die Radwege für Schülerinnen und Schüler Vorrang. Zudem favorisieren wir den sanften Tourismus für Tagesreisende per Rad als Schwerpunkt für Bassum, so dass wir als weitere Priorität den Radwegebau als Netz für Touren fördern. Aus diesem Grunde werden wir weiterhin Mittel für Radwege fordern (s. hierzu Pkt. 6)
ADFC: Gute Fahrräder haben ihren Preis. Sie sollen auch sicher abgestellt werden können. Planen Sie die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen (auch überdacht) in der Innenstadt, an Schulen, ÖPNV-Haltstellen?
SPD: Die „Fahrradgaragen“ am Bahnhof konnten wir erfolgreich anregen und gemeinsam mit dem Inhaber von per Pedal umsetzen. Leider sind diese hier eben erfragten und von uns bereits bei der Errichtung des Geschäftshauses in der Sulinger Straße vorgetragenen Ideen nicht verwirklicht worden. Wir möchten diese Vorschläge weiter verfolgen.
ADFC: Können Sie sich vorstellen bei Maßnahmen, die den Radverkehr in Bassum berühren, mit Mitgliedern des ADFC zusammenzuarbeiten?
SPD: Selbstverständlich! Wir erbitten hierbei aber auch frühzeitige Informationen zu kommunalpolitisch relevanten Themen, die im ADFC besprochen werden (Leider hat ja eine Verständigung für ein Gespräch über unsere Antworten nicht geklappt). Und nebenbei: Unser Fraktionsvorsitzender ist selbst Mitglied des ADFC, der regelmäßig aus der „Radwelt“ zitiert.
ADFC: Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 18.11.2010 darf die Benutzungspflicht der Radwege für Radfahrer nur noch im Ausnahmefall angeordnet werden. In Bassum wurde diese Maßnahme größtenteils umgesetzt. Der Radfahrer kann also die Fahrbahn nutzen. Wie stehen Sie zu diesem Urteil?
SPD: Größtenteils ohne allzu viel Verständnis. Dies arbeitet den Gegnern von Radwegen zu, die schon jetzt darauf pochen, dass dann Radwege nicht mehr erforderlich sind. Unser politisches Ziel ist es, ausreichend breite (> 1,80 m), wegsame und instand gesetzte Radwege gerade für den zwischengemeindlichen Bereich vorzuhalten, so dass ein Ausweichen auf die Fahrbahn unnötig ist. Beispielsweise weist der Radweg Eschenhausen - Albringhausen - Hallstedt lediglich im Lindschlag im Kurvenbereich Unebenheiten auf, deswegen hier im Bereich von Licht/Schatten-Wechsel auf der Fahrbahn zu fahren, halten wir für zu gefährlich.
Bassum, den 4.8.2011