Einer statt alle … ? - Kommentar zum Kommentar der Kreiszeitung

Könnte die Krone der Schöpfung neu benannt werden: Die Kreiszeitung hätte sie wohl Friedhelm Schäfer vergeben. „Als einziger traut er sich, die Wahrheit zu sagen: ‚Dieser Haushalt ist der Kommunalwahl geschuldet.’“ So befindet die Kreiszeitung in ihrem Kommentar „Glück gehabt“ zu ihrem Artikel „Haushalt ist der Wahl geschuldet“ vom 17.2.2011. So wurde über die Haushaltsberatung des grippedezimierten Stadtrates berichtet.

Einer also hat es alleine geschnallt, neben der Kreiszeitung: Die Steuern müssen erhöht werden. Wir wissen zwar nicht weshalb und wozu, aber die beiden haben es halt erkannt.

• Welche Zahlen haben sie geliefert? Keine!
• Wo haben sie Defizite erblickt? Nirgends!
• Welche Zukunftssicht haben sie zur Grundlage ihrer Forderung genommen? Keine!
• Welche Begründung also haben sie für ihre Meinung? Keine!

Das ist ärgerlich. Und falsch.
Der Haushalt schließt mit einem Minus von 23.000 EUR ab. Das ist bei einem Gesamtvolumen von über 16.000.000 EUR ein sehr kleines Fehl. Und bei den Ausgaben sind auch Ansätze wie z.B. für die Breitbandverkabelung von 200.000 EUR enthalten. Ob das allerdings realisiert werden kann, steht in den Sternen. Wahrscheinlich wird also die Stadt mit einem Plus den Jahresabschluss 2011 abschließen.

Und deswegen erregt die Forderung eines einzelnen nach Steuererhöhung vernehmbares Stirnrunzeln.
Was genau zum Stirnrunzeln Anlass gibt:

War es nicht Friedhelm Schäfer, der immer wieder in der Öffentlichkeit für den Deal mit dem NWDSB eintrat, der letztlich für die Stadt mit einem als Zuschuss verbrämten Minus von über 600.000 EUR einhergeht?

Wir finden das nicht mutig.

Hier sollen also alle Bürgerinnen und Bürger für die gigantischste Bezuschussung in der Geschichte der Stadt schlichtweg blechen.

Dass die SPD immer wieder auf dieses Missverhältnis hingewiesen hat und sich immer dagegen ausgesprochen hat, ist offensichtlich keinen positiven Kommentar wert. Hier wird gesamt gegen die Politik Stimmung gemacht, weil es in die Zeit passt. Dafür lobt die Kreiszeitung einen, der sich traut, Steuererhöhungen zu fordern, der aber mit geholfen hat, die Stadt richtig ins Minus zu ziehen.

Pauschalisierungen helfen hier genauso wenig weiter wie Vereinfachungen.