Olaf Lies neuer SPD- Landesvorsitzender
Das Beste zuerst: Die SPD in Niedersachsen hat mit Olaf Lies einen neuen Landesvorsitzenden, der mit über 91,1 % der Delegiertenstimmen gewählt wurde, was für den festen Vorsatz der Landes-SPD steht, Geschlossenheit zu zeigen.
Ein Landesparteitag der Erneuerung
Das hatte Olaf Lies auch in seiner Rede betont, die er vor seiner Wahl an die 200 Delegierte und die zahlreichen Gäste richtete: „Mein Projekt lautet ‚100 in 2 Jahren’.“ Sprach’s aus und erklärte sogleich: In den nächsten zwei Jahren will er 100 Ortsvereine besuchen, um mit den Mitgliedern vor Ort Diskussionen über sozialdemokratische Themen zu führen. Damit will Lies deutlich machen, dass die Ortsvereine die Seele der Partei sind, dass dort die Basis sozialdemokratischer Politik lebt und von dort Impulse an die Landes- und Bundespolitik gegeben werden können und müssen. Hier werden Wahlen gewonnen. Und genau das ist sein erklärtes Ziel: „In 500 Tagen wollen wir mehr Kommunalmandate für Sozialdemokraten [Kommunalwahl 2011] erreichen und in 1000 Tagen die Regierungsverantwortung für Niedersachsen übernehmen [Landtagswahl 2013].“ Er rief die Genossinnen und Genossen auf, sich an den vom Landesverband gebildeten Foren zu beteiligen, die wichtig seien, weil hier die unterschiedlichen Ebenen und die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen miteinander ins Gespräch kommen.
Verabschiedungen gehörten auch dazu
Zunächst wurde Garrelt Duin, der ja schon früh seinen Rückzug vom Landesvorsitz bekannt gemacht hatte, vom Parteitag verabschiedet. Ein Mini-Truck brachte eine Flasche Sekt zum Abschied, dazu gab es einen Gutschein für einen Besuch bei den „Hannover Indians“ mit dem Wahlspruch „Rothäute geben niemals auf!“ und ein „Survival Pack“ für die anstehende Fußball-WM.
Letzteres erhielt auch Wolfgang Jüttner neben rotem Wein als Dank für seine Arbeit als Vorsitzender der Landtagsfraktion. Er wird im Juni nicht wieder für den Vorsitz kandidieren und hatte somit auch auf dem Landesparteitag seinen letzten Auftritt in dieser Funktion.
Weitere Schlagzeilen
Olaf Scholz vertrat Sigmar Gabriel, der aufgrund einer Knieoperation kurzfristig seine angekündigte Rede auf dem Landesparteitag absagen musste. Scholz kritisierte in seiner Rede harsch die Steuerpolitik der Bundesregierung. „Ich weiß nicht, wer von Euch es war“, sprach er die Delegierten an, „aber ich kenne niemanden in meiner Umgebung, der über seine Verhältnisse gelebt hat. Die meisten von uns arbeiten hart für ihr Geld und kommen leider oft genug damit nur so gerade über die Runden.“ Und er mahnte die Bundesregierung an: „Zur Moral in der Politik gehört auch das Handeln, nicht nur schöne Sonntagsreden halten!“ Die Gesundheitsprämie sei doch der Einstieg in die Kopfpauschale, so Scholz. „Viele werden sich das nicht leisten können. Da möchte man doch dem Gesundheitsminister zurufen: Lassen Sie die Finger davon!“
Die Arbeit
Zur Arbeit auf einem Parteitag gehört auch immer die Diskussion um Anträge. Zum Leitantrag, der die zukünftige sozialdemokratische Politik in Niedersachsen steuern soll, gab es eine konstruktive Diskussion, er wurde mit wenigen Änderungen anschließend verabschiedet.
Zuvor hatte es eine Diskussion um die Änderung der Satzung und Wahlordnung des Landesverbands der SPD gegeben, auch diese Satzung wurde dann mit großer Mehrheit verabschiedet.
Die Wahlen
Olaf Lies wurde mit 194 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen zum Vorsitzenden gewählt, damit hat er ein hervorragendes Ergebnis erreicht.
Stefan Schostok, der in der „Vorrunde“ auch zu den Kandidaten für den Landesvorsitz gehörte, wurde mit dem gleichen Anzahl an Stimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden (5 insgesamt) gewählt.
Danach waren 17 BeisitzerInnen zu wählen, dabei erreichte Astrid Schlegel ein für den Unterbezirk Diepholz sehr gutes Ergebnis, sie wurde mit 137 von 197 Stimmen gewählt.
