Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen
Die Sitzung der Fraktion am 23.09. war zum einen geprägt von der Vorbereitung der VA-Sitzung vom 24.09., zum anderen von einem besonderen Gast: Eingeladen hatte die Fraktion die Geschäftsführerin beim Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen Susanne Krebser, um der Fraktion über den aktuellen Stand der Diskussionen und Projekte des Vereins zu berichten.
In der VA-Sitzung wurden hauptsächlich Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Fachausschusses Bauen, Planen, Umwelt und Landwirtschaft behandelt. Die Themen waren in der Fraktion unstrittig. Zum Thema „Lukas-Schule“ bleibt die SPD bei ihrer Zusage zur Unterstützung. „Jetzt, da die Schule nur ein Jahr vor der Anerkennung durch die Landesschulbehörde steht, was die Übernahme der Kosten durch das Land bedeuten wird, wäre es aus unserer Sicht unsinnig, der Schule finanzielle Lasten aufzubürden, die für sie das Aus bedeuten würde,“ stellte Dr. Christoph Lanzendörfer fest. Susanne Krebser legte in ihrem Vortrag die Strukturen des Kommunalverbunds dar und machte auf die Ziele und Aufgaben aufmerksam. Die vereinbarten Ziele des Kommunalverbunds sind:
- die Region wirtschaftlich und strukturell zu stärken,
- die Siedlungs- und Flächenplanung miteinander abzustimmen
- und kulturelle Belange zu fördern.
Als Aufgaben haben sich die Mitglieder vorgenommen:
- die Förderung regionaler Naherholungsprojekte,
- die Förderung des Interessensausgleichs zwischen den Mitgliedsgemeinden,
- die Bündelung von Interessen und Vertretung gegenüber Dritten (z. B. den Ländern),
- die Organisation von Fachtagen und Weiterbildungsveranstaltungen,
- Moderation von Konflikten bzw. bei Projekten mit regionaler Bedeutung (IMAGE),
- die Durchführung regionaler Kooperationsprojekte.
Konkreten Nutzen haben die beteiligten Kommunen durch die intensivere Kommunikation untereinander, so dass Konflikte im Idealfall frühzeitig erkannt und angegangen werden können, nach dem Motto „Wir wollen Ärger vermeiden, bevor er entsteht.“
Ein weiterer Vorteil liegt in der länderübergreifenden Zusammenarbeit, so dass nicht an Verwaltungsgrenzen die Entwicklung und die Kommunikation stoppt.
„Der Kommunalverbund sieht sich auch als Denkfabrik“, erläuterte Krebser und verwies auf die Initiativen für Projekte wie „Ran an die Schiene – RASCH“ und die Pilotstudien zum Demographischen Wandel.
Die Finanzierung des Kommunalverbunds wird durch Mitgliedsbeiträge, Projektfinanzierungen aus Landes-, Bundes-, und/oder EU-Mitteln sowie durch Sponsoring, besonders bei kulturellen Veranstaltungen wie dem GartenKulturMusik-Festival, gesichert.
Die Geschäftsführerin zeigte sich beeindruckt von den Kenntnissen und Ideen der Bassumer Fraktion und sagte zu, anstehende Vorhaben und Projekte bei Bedarf beratend zu unterstützen.